Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Anforderungen an Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten in Mietprozess
- mietrechtsiegen.de
Detektivkosten erstattungsfähig - Klärung Eigenbedarfskündigung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Ob und inwieweit sind Detektivkosten im Rahmen eines Prozesses wegen Eigenbedarfskündigung erstattungsfähig?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sind Detektivkosten erstattungsfähig?
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Eigenbedarfskündigung des Vermieters: Wenn der Mieter einen Detektiv einschaltet ...
- haufe.de (Kurzinformation)
Detektivkosten zur Prüfung des Eigenbedarfs sind erstattungsfähig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten des Mieters zwecks Prüfung des behaupteten Eigenbedarfs des Vermieters - Erforderlich ist Vorliegen von Ermittlungsberichten und Rechnungen
Besprechungen u.ä.
- promietrecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Detektiv beauftragen für Prozess - Kostenerstattung?
Verfahrensgang
- AG Berlin-Charlottenburg, 07.10.2022 - 206 C 215/20
- LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- KG, 06.05.2003 - 1 W 35/01
Kostenerstattungsanspruch: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Detektei
Auszug aus LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
Notwendigkeit und Höhe der Aufwendungen sind durch Vorlage von Ermittlungsberichten und Rechnungen nachzuweisen (KG JurBüro 2004, 32).Gleichwohl sind seine Kosten nicht erstattungsfähig, denn es fehlt an der Vorlage eines Ermittlungsberichts und der danach aufgegliederten Kostenrechnung (KG JurBüro 2004, 32).
- OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - 10 WF 34/08
Erstattung von Detektivkosten
Auszug aus LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
entstandene weitere Kosten in Bezug auf die jeweilige Ermittlungstätigkeit als erforderlich anzusehen sind (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Oktober 1990 - 14 W 671/90 -, juris). - OLG Koblenz, 24.10.1990 - 14 W 671/90
Vorprozessuale Detektivkosten; Erstattungsfähigkeit; Gerichtliche …
Auszug aus LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
entstandene weitere Kosten in Bezug auf die jeweilige Ermittlungstätigkeit als erforderlich anzusehen sind (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08 -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 24. Oktober 1990 - 14 W 671/90 -, juris). - LG Köln, 31.08.1999 - 1 T 211/99
Erstattungsfähige Kosten: Überprüfung des vom Vermieter für eine Bedarfsperson …
Auszug aus LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
Die Einschaltung eines Detektivs zur Klärung des mit der Kündigung geltend gemachten Eigenbedarfs war aus der Sicht eines vernünftigen Mieters auch sachgerecht, zumal die Vernehmung des Detektivs als Zeugen über ein mit der Klägerin geführtes Telefonat den Ausgang des Rechtsstreits beeinflusste (vgl. LG Köln, Beschluss vom 31. August 1999 - 1 T 211/99 -, juris). - LG Berlin, 09.12.1997 - 84 T 792/97
Räumungsklage nach Eigenbedarfskündigung - Erstattungsfähigkeit von …
Auszug aus LG Berlin, 18.01.2023 - 80 T 489/22
Es bedarf nämlich einer die erbrachten Leistungen im Einzelnen beschreibenden und die dafür berechneten Entgelte ausweisenden Rechnung (…vgl. Zöller-Herget, a. a. O.; LG Berlin, Beschluss vom 9. Dezember 1997 - 84 T 792/97 -, Rn. 2 - 6, juris).